a.l.i.a.s. Dresden

Hände weg vom Roten Baum!

Am Abend des 19.02.2011 stürmte die Polizei mit einem Sondereinsatzkommando unter anderem die Räumlichkeiten des Jugendvereins Roter Baum in Pieschen.
Anlass für die Hausdurchsuchung, deren Rechtmäßigkeit fraglich ist, waren die erfolgreichen Blockaden des Nazigroßaufmarschs am selben Tag. Straftaten im Umfeld der Blockaden sollen aus dem Jugendhaus heraus koordiniert worden sein, so der Vorwurf.
Gebracht hat die Razzia anscheinend nichts. Beschlagnahmte Computer und Handys wurden wieder zurückgeben. Die Staatsanwaltschaft stellte zudem klar, dass sich die Ermittlungen nicht gegen den Verein richten.
Stadtratsabgeordnete von CDU und FDP hält das jedoch nicht davon ab, Stimmung gegen den Verein zu machen und diesen in Verruf zu bringen. Sie stellten einen Antrag, um bewilligte städtische Fördergelder nur unter Vorbehalt auszuzahlen. Zur Begründung bedienten sie sich der wahrheitswidrigen Behauptung, der Verein stünde im Verdacht in Straftaten verwickelt zu sein. Dass Fördermittelbescheide prinzipiell unter einem Vorbehalt stehen, wie der OB-Stellvertreter Dirk Hilbert bei der mittlerweile erfolgten Ablehnung des Antrags betonte, unterstreicht, dass das Verhalten der Antragssteller auf eine willkürliche Schädigung des Vereins abzielt und eigenen politischen Interessen dient.
Dagegen gilt es dem Roten Baum solidarisch den Rücken zu stärken. Hände weg!

Unterstützt den Aufruf

Vortrag zur "Sarrazin-Debatte"

In der Dresdner Linken war es bislang kein öffentlich diskutiertes Thema: Thilo Sarrazin und seine Thesen zum „Judengen“ und der „überfremdeten deutschen Gesellschaft“. Am 13.01.2011 beehrte der SPD-Mann auch Dresden und stellte in der Neuen Messe sein Buch vor. In Vorbereitung darauf und auch um Sarrazin und die von ihm ausgelöste „Integrationsdebatte“ zum Thema zu machen, fand ein Vortrag im Rahmen des Offenen Antifa Treffen statt.
Hier findet ihr den Mitschnitt der Veranstaltung.